Herzlich Willkommen

auf der Website der Kanzlei Kurze

 

Kanzlei Kurze

Recht gut kombiniert:

Bankrecht | Internetrecht | Marketingrecht

Kurze Info

Recht aktuell informiert:

Auf den Social Media-Seiten von RA Kurze

 

 

Aktuell:

 

r

 

1,3 Millionen € Gewinnabschöpfung für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht 

 

Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG erfolgt nur sehr selten. Aber sie kann Unternehmen teuer zu stehen kommen.

 

Wie etwa einen Telefonprovider, der für Gesetzesverstöße zu Lasten seiner Kunden nun 12,5 Millionen € bezahlen musste.

Bei der Gewinnabschöpfung müssen die aus unzulässigen Geschäftshandlungen resultierenden Einnahmen an die Staatskasse abgeführt werden, soweit sie das Unternehmen nicht schon seinen betroffenen Kunden erstattet hat.

 

Die Gewinnabschöpfung betrifft insbesondere die Fälle, bei denen die Kunden gar nichts von ihrem Rückforderungsanspruch wissen oder sie wegen Geringfügigkeit ihr Geld nicht eingefordert haben.

 

 

Weiter auf der Google+Seite

 

von RA Kurze hier

 

OLG Stuttgart: Flyer für Finanzprodukte können vertragliche Rechte begründen

 

Die Sparkasse Ulm hatte vor etwa 20 Jahren Ratensparpläne mit 25-jähriger Laufzeit angeboten, von denen viele noch heute laufen.

 

Die Verträge sehen neben einer variablen Grundverzinsung eine laufzeitabhängige Bonusverzinsung von bis zu 3,5% zusätzlich vor.

 

Viele Kunden der Sparkasse wollen inzwischen ihre ursprünglich vereinbarte monatliche Rate erhöhen, um den hohen Bonus zu nutzen. 

 

Der Vertragstext lässt aber keine Änderung der Rate zu und damit wäre die Rechtslage klar -Eigentlich.

 
Doch in den Prospekten der Sparkasse vor über 20 Jahren war vermerkt, dass man die Raten bei dem Sparplan auch nachträglich auf bis zu 2.500,00 € monatlich erhöhen könne.

 

Das OLG Stuttgart musste jetzt nicht nur darüber entscheiden, ob die Sparkasse die für sie ungünstigen Verträge kündigen darf, sondern auch, ob aus dem Prospekt allein ein vertragliches Recht zur Erhöhung der Sparrate hergeleitet werden kann.


 

Weiter auf der Google+Seite

 

von RA Kurze hier

 

 

 

 

 

OLG Hamm: Keine generelle Prüfungspflicht des Versicherungsmaklers über den konkreten Auftrag hinaus

 

Ein Versicherungsmakler kann nicht für alles haftbar gemacht werden!

 

Wenn der Auftrag auf bestimmte private Versicherungen begrenzt ist, kann der Kunde keinen Schadensersatz für ganz andere Schadensfälle verlangen, entschied das OLG rechtskräftig.

 

Weiter auf der Google+Seite

 

von RA Kurze hier

 

 

Google+

Kontakt:

Kanzlei Kurze | Nerotal 6

65193 Wiesbaden

 

Telefon:(0611) 505 66 66 - 0

Telefax:(0611) 505 66 66 - 1  

E-Mail: mail@info.kanzlei-kurze.de

Kurze Info:

Druckversion Druckversion | Sitemap
Bitte beachten Sie: Die Informationen dieser Website stellen keine Rechtsberatung dar und können sie auch nicht ersetzen.